tag:blogger.com,1999:blog-43884190242238607502024-03-08T11:59:59.707+01:00Iran-Konflikt .deUnknownnoreply@blogger.comBlogger44125tag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-91131250842217383442018-05-08T13:48:00.000+02:002018-05-08T20:30:40.256+02:00Zum Iran-Abkommen & wie die Kuh vom Eis kommen könnte<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Für den heutigen Tag ist Trumps Iran-Entscheidung angekündigt. Ob Trump das Abkommen verwerfen darf oder ob es Vertragsbruch darstellt, bedürfte gesonderter Prüfung. <br />
Allemal wäre es Vertrauensbruch, denn die vorherige US-Regierung hatte dem Abkommen zugestimmt.
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Allemal wäre es Frechheit eines Supermachtgehabes, solche Entscheidung nicht mit dem Weltsicherheitsrat abzustimmen.<br />
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Bekundet ist, dass die IAEO in Reaktion auf Netanjahus Kriegsrhetorik dem Iran Atomwaffenfreiheit und Vertragstreue bescheinigte.
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Bekundet ist, dass dem Iran laut Abkommen Raketen verboten sind, die Atomsprengköpfe tragen können.
Inwieweit sich Raketen hinsichtlich solcher Fähigkeiten unterscheiden lassen, fehlt es mir an Kenntnissen, jedoch schienen die Verhandler von Unterscheidbarkeit auszugehen. <br />
Andererseits bleibt das prinzipielle Dilemma, dass jeder raketentechnische Fortschritt - auch im zivilen Bereich - zugleich militärische Fortschritte erleichtert.
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Bekundet ist seitens Teheran, auf Raketen mit konventionellen Sprengstoffen nicht verzichten zu wollen, weil die Erfahrung zu schrecklich, als iranische Städte mit Raketen Saddam Husseins beschossen wurden und es an Vergeltungswaffen fehlte.
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Es ist wahrscheinlich, dass sich der Iran heute durch Saudi-Arabien und Israel in ähnlicher Weise bedroht sieht - und deshalb das Raketenprogramm fortsetzen will.
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Sich der "Perspektive der anderen Seite" zu bemühen, ist militärisch unabdingbar, aber wird in der Propaganda von den Konfliktparteien nahezu vollständig unterschlagen.<br />
Auch unsere Regierung sagt dazu nichts, denn die Erörterung iranischer Sicherheitsinteressen könnte Israel und andere Bündnispartner "brüskieren".
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Schon das aber gehört zur gegenseitigen Verlogenheit und behindert die Kompromissfindung.<br />
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Worin hätte der Kompromiss zu bestehen?
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1. Alle Staaten, von denen es der Iran verlangt, haben eine weltöffentliche Bekundung zu unterzeichnen, unter keinen Umständen ohne detailliertes Mandat des Weltsicherheitsrates das Territorium des Iran anzugreifen.
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2. Der Weltsicherheitsrat gewährt dem Iran eine supranationale Sicherheitsgarantie, so dass der Iran gegen militärischer Angriffe auf das eigene Territorium nicht auf seine Selbstverteidigungsfähigkeiten angewiesen ist, sondern Aggressoren mit Kräften der Vereinten Nationen abgewehrt und vergolten werden.
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3. Um den Iran zu vergewissern, dass solche supranationale Sicherheitsgarantie nicht an Vetorechten einzelner Weltsicherheitsratsmitglieder scheitert, garantieren die Vetomächte, dass sie sich in dieser Angelegenheit jeglicher Zweidrittelmehrheit des Gremiums fügen und im Falle des Verfehlens eine Eilentscheidung des IGH einholen.
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4. Der Weltsicherheitsrat stellt klar, dass es gegen den Iran keine "geheimen Luftschläge" geben darf, wie immer häufiger von Israel in Syrien praktiziert.
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5. Der Iran verzichtet gänzlich auf seine Raketenbewaffnung und bekommt über die vorstehenden Garantien hinaus wirksame Abwehrtechnik gegen Raketen und sonstige Luftangriffe.
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Also ist es nicht nur eine Frage des "Ob" von Waffenverboten, sondern untrennbar vom "Wie", es sei denn, man bilde sich ein, dem Iran ein Verbot auferlegen zu dürfen, das ihn zum Opfer von Aggressoren machen könnte.</div>
Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-50551641212186090032017-05-23T19:20:00.000+02:002017-05-23T19:20:54.256+02:00Größter Waffendeal der Menschheitsgeschichte und Hetze gegen den Iran<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Es ist bitter, dass Trump den Iranern kein Stück Respekt zollt, denn es war durchaus zu befürchten, dass die iranische Präsidentschaftswahl das Land wieder weiter zurückwirft.
<br /><br />Der iranische Präsident hat zwar vergleichsweise wenig Macht, die Verhältnisse im Land grundlegend in eine Richtung zu reformieren, wenn diese Richtung dem Gewirr aus "Geistlichem Oberhaupt", "Wächterrat". "Expertenrat" usw. missfällt,
aber Rouhanis Wahlkampf war schon beachtlich, wie deutlich er sich gegen religiösen Fanatismus und für die Öffnung zum Westen aussprach. <br />Darf Besserung der Beziehungen unwichtig sein?
<br /><br />Aktueller Hauptgrund für solche Ignoranz scheint mir: Die Dimension Trumps 110-Mrd.$-Waffengeschäfts mit dem im Vergleich zum Iran menschenrechtlich weit rückständigeren Saudi Arabien bedarf politischer Rechtfertigung per wüstem Feindbild.</div>
Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-32924752965695031252015-04-03T00:04:00.000+02:002015-04-03T00:04:17.990+02:00Kommentar zum Iran-Abkommen<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Wir kennen vom Abkommen fast nüscht, aber ich begrüße es trotzdem, weil es mehr Kontrolle zu bringen verspricht als es die jahrzehntelange Drohpolitik zu leisten vermochte.
<br />Aber das Abkommen bleibt weit hinter friedenswissenschaftlichen Erkenntnissen und politischen Möglichkeiten zurück:<br />
<br />1. Steinmeier hätte dem Iran Gas-Kraftwerke, Windkraftwerke, Solarkraftwerke anbieten können, aber er macht wie Fischer und Westerwelle den Quatsch mit, dass der Iran (Erdbebenregion) auf die "friedliche Nutzung der Atomenergie" setzt.
Deutsche Außenpolitik mal wieder nicht besser als die us-amerikanische und französische. Obgleich wir die "Energiewende" beschlossen haben.<br />
<br />
2. Außerdem hätte Steinmeier in den Iran-Verhandlungen deutlich machen müssen, dass auch die anderen Atommächte gemäß Artikel 6 Atomwaffensperrvertrag zur VOLLSTÄNDIGEN Abrüstung ihrer Atomwaffenarsenale verpflichtet sind.
Auch diesem "bösen Iran" wäre diese Abrüstungsversprechen zu machen gewesen, denn das Völkerrecht unterscheidet nicht zwischen "guten" und "bösen" Atomwaffen.<br />
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3. Außerdem hätte Steinmeier darauf hinwirken müssen, dass die Friedenspolitik der Zukunft nur funktionieren kann, wenn die Vereinten Nationen das Globale Gewaltmonopol erhalten, denn ohne Gewaltmonopol wird die Selbstjustiz rivalisierender Allianzen, Staaten und Horden weiterhin das internationale Geschehen bestimmen.<br />
<br />
- Markus S. Rabanus -</div>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-66085053229656595382014-01-12T23:14:00.000+01:002014-01-13T00:16:34.941+01:00Sechsmonate-Abkommen mit dem Iran als Chance<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Ab dem 20.Januar 2014 treten iranische Zugeständnisse hinsichtlich der Uran-Anreicherung und Kontrollierbarkeit in Kraft. Im Gegenzug werden die gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen gelockert. - Es ist zu hoffen, dass der Vollzug dieses Abkommens eine Wende in den internationalen Verhältnissen über diese Streitpunkte hinaus marktert.</div>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-74128602558960423982013-11-25T02:58:00.002+01:002013-11-25T02:58:11.735+01:00Zur Einigung mit dem Iran<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Teheran stimmte einer Begrenzung der Uran-Anreicherung und jederzeitigen Inspektionen zu.<br />
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Ich begrüße dieses Zwischenergebnis, aber kritisiere,<br />
a) dass es von Staaten erpresst wurde, deren Atomwaffen die Menschheit auslöschen können und werden, wenn ihnen eine technische Schlamperei passiert oder die politischen Sicherungen durchbrennen,<br />
b) dass der Iran überhaupt auf Radioaktivität setzt, als verfüge das Land über zu wenig Erdöl, Erdgas, Wind, Sonne usw.</div>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-77397356472674664642013-11-18T17:45:00.002+01:002013-11-18T17:45:56.467+01:00Zu Hollandes Forderung an den Iran<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Anlässlich seines Staatsbesuchs in Israel forderte der französische Präsident und Sozialist François Hollande laut N24 unter Berufung auf DPA: "Iran muss für immer auf Atomwaffen verzichten"<br />
<br />
Richtig, aber in Teheran und anderswo dürfte solche Forderung schräg ankommen, wenn Hollande nicht zumindest mal anklingen lässt, dass er sich auch für Frankreich und Israel atomare Abrüstung und endgültigen Atomwaffenverzicht vorstellt.</div>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-57362269600379337552013-11-12T12:18:00.002+01:002013-11-12T12:18:54.492+01:00Zu den Verhandlungen mit dem Iran<div dir="ltr" style="text-align: left;" trbidi="on">
Während die Verhandlungsrunde mit dem Iran von den NATO-Mitgliedern für "gescheitert" erklärt wurden, unterzeichnete Teheran Übereinkünfte mit der IAEA, die auch Kontrollen in umstrittenen Atomanlagen zusichern.<br />
Der Iran braucht keine Atomkraft, denn hat Gas, Öl, Wind und Sonne genug, aber auf dieses Argument verzichten die Atomlobbystaaten. Obendrin steht Ausrüstungstechnik für die iranische Gas- und Ölindustrie auf der Boykottliste. - Die gesamte Politik gegenüber dem Iran ist ein einziger Murks.
Und was Irans angeblichen Atomwaffenbestrebungen anbelangt, kreischen die falschen Staaten, vor allem Israel mit den verheimlichten Atomwaffen und ohne Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag, aber auch Deutschland, denn die Lagerung von US-Atomwaffen auf dt. Boden verstößt ebenfalls gegen den Atomwaffensperrvertrag, auch wenn sich da unser BVerfG brav zurück hält, um der Politik den Vorrang zu gewähren, was in diesem Fall doppelt falsch ist, weil 1. die internationalen Verträge eingehalten werden müssten, 2. weil die Politik eben nicht das tut, was die Vertretenen wünschen >> Abzug der Atomwaffen.</div>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-49826019017992163202013-10-23T08:38:00.002+02:002013-10-23T08:43:19.556+02:00Zur US-Diplomatie mit dem IranWenn Obama meint, dass der iranische Präsident Rohani nicht genügend Macht habe, den Worten Taten folgen zu lassen, weil Ajatollah Khamenei mächtiger sei, dann hätte Obama Gespräche mit Khamenei anzustreben, sonst ist es nur Lamentieren.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-82642521655075629892013-04-17T07:13:00.000+02:002013-04-17T07:13:16.980+02:00Erneutes Erdbeben und die "Atomkraftwerkssicherheit"In den gestrigen Abendstunden traf ein Erdbeben der Stärke 7,8 die iranische Grenzregion zu Pakistan. Die Zahl der Todesopfer wird in ersten Berichten mit mindestens 34 auf iranischer Seite und 40 auf pakistanischer Seite angegeben. Die Erschütterungen umfassten die Golfregion und waren auch in östlicher Richtung so heftig, dass im 1500 Kilometer entfernten Neu Delhi Häuser evakuiert wurden. </br></br>
Die Entfernung zum iranischen Atomkraftwerk Buschehr beträgt etwa 900 Kilometer, die Entfernung zum pakistanischen Uralt-Atomkraftwerk Karatschi (Inbetriebnahme 1972) beträgt ca. 500 Kilometer.
Über deren "Erdbebensicherheit" kann nur spekuliert werden, zumal sich die Naturgewalten weder technisch noch durch religiösen Eifer beeindrucken lassen. Darum erscheint es zunächst folgerichtig, dass die Golfstaaten nach dem Erdbeben der vergangenen Woche (Stärke 6,3) die IAEO zur Prüfung des iranischen Atomkraftwerks aufforderten, aber die IAEO ist derart vom Atomlobbyismus der Atommächte dominiert, dass sie sich ihren Glauben an die Atomkraft auch nicht durch Erdbeben der Stärke 9 erschüttern lässt.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-15054623382158028092013-04-10T10:54:00.002+02:002013-04-10T11:09:30.606+02:00Erdbeben im Iran: Tote und ein wackelndes AtomkraftwerkDas gestrige Erdbeben im Iran hatte eine Stärke von 6,1 Richterskala. Inzwischen werden 37 Todesopfer beklagt. Das iranische Atomkraftwerk Buschehr sei unbeschädigt. Im August vergangenen Jahres forderte ein Erdbeben im Iran mindestens 227 Menschenleben.</br>
Dass die Erdbebenrisiken im Streit um das iranische Atomprogramm keine Rolle spielen, ist bezeichnend dafür, dass die Hauptakteure öffentliche Kritik an ihren eigenen Atomprogrammen fürchten.</br></br>
Initiative-Dialog >> www.iran-friedensplan.de
Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-52713997324210313462013-04-09T11:09:00.000+02:002013-04-09T11:09:24.759+02:00Irankonflikt: USA setzen auf ProvokationenIm kommenden Jahr werde die U.S. Navy in internationales Gewässern vor der iranischen Küste eine neue Laserkanone testen, die Raketen und Kampfflugzeuge bekämpfen könne. Kommentatoren interpretieren die Ankündigung als "Warnung an Teheran", dort ankommen wird es eher als "Provokation".<br>
So lassen sich die Spannungen erhöhen, was einzig im Sinne der weltweiten Rüstungslobby ist.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-18952491802988039522013-01-17T13:14:00.000+01:002013-01-17T13:27:40.189+01:00Iran: Fatwa gegen AtomwaffenbesitzDerWesten.de meldete (15.01.2013), dass Irans oberster religiöser Führer, Ayatollah Ali Chamenei in einer Fatwa (= islamisches Rechtsurteil) den Besitz von Atomwaffen als unvereinbar mit dem Islam deklariert habe. Das iranische Außenministerium brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass mit dieser Fatwa das iranische Atomprogramm militärisch unverdächtig werde, da die Fatwa für die Politik des Iran verbindlich sei.</br>
Welche Bedeutung misst die deutsche Regierung dieser Meldung bei? Desgleichen seien die EU, USA und Israel gefragt. Oder nimmt es gar nicht erst zur Kenntnis? Denn vielen Medien einschließlich Tagesschau.de und Heute.de war es bislang keine Meldung wert.</br></br>
Jetzt wäre es angebracht, wenn auch Regierungen, die sich zum Christentum, Judentum, Hinduismus oder allgemein zur Ethik bekennen, ebenfalls die Unvereinbarkeit von Atomwaffen und Politik erklären und umsetzen würden, wie einige dieser Staaten mit dem <a href="http://dialoglexikon.de/atomwaffensperrvertrag.htm">Atomwaffensperrvertrag Art.6</a> versprachen und der Weltgerichtshof allen Staaten zum Maßstab setzte, siehe >> <a href="http://www.ippnw-hamburg.de/atomwaffen-voelkerrechtswidrig.html">Doku</a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-49907445869538739722012-09-01T15:50:00.002+02:002012-09-01T15:50:40.903+02:00Zum Ahmadinedschad-Interview des ZDF März 2012Claus Kleber (ZDF) hätte Herrn Ahmadinedschad fragen sollen, warum der an Öl, Gas, Wind, Wasser und Sonne so reiche Iran überhaupt auf Atomenergie setzt und unnötig seine außenpolitischen Gegner stresst. Wie hoch ist der Preis dieser radioaktiven Politik für den Iran und für die Welt? Und lohnt das rational? <br />
<br />
Alle anderen Fragen konnten nur zur Antwort haben, dass sich der Iran nicht verbieten lassen möchte, was sich andere Staaten erlauben.<br />
<br />
Wenn Kleber meint, dass Israel nicht zur Transparenz verpflichtet sei, weil Nichtunterzeichner des Atomwaffensperrvertrags, dann hat er recht, wenngleich auch nur aus Perspektive dieses Vertrages, aber als Nichtunterzeichner und Atommacht ist Israel schon gar nicht berechtigt, dem Iran das vermeintliche Streben nach Atomwaffen zu verbieten oder sogar einen präventiven Krieg führen zu dürfen. Und das gegen ein Land, das immerhin das Streben nach Atomwaffen bestreitet und darin den US-Geheimdiensten glaubwürdig ist.<br />
<br />
Als der iranische Präsident dozierte, dass es in Deutschland keine Volksabstimmungen zur Iranpolitik gibt, hätte gefragt werden können, wie er sich das Ergebnis eines iranischen Referendums zum Atomprogramm oder anderer Energieproduktion vorstelle, zumal solche Abwägung im gesamten Streit offenbar weder wirtschaftlich noch demokratisch stattfindet.<br />
<br />
Gleichwohl: Die Kritik an Claus Kleber und dem ZDF, mit dem Interview einer Diktatur genutzt zu haben, ist Stuss derer, die auch schon mit Saddam Hussein keinen Dialog wollten, auf Unterstellungen beharrten, um dann zu behaupten, die Diplomatie sei gescheitert - und eine Nation ins Chaos bombten. Das darf sich nicht wiederholen.<br />
<br />
Markus Rabanus >> <a href="http://www.dialoglexikon.de/diskussionen.htm" target="_blank">Diskussion</a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-78280961038498180762012-06-05T13:48:00.000+02:002012-06-05T13:48:04.781+02:00SPD und GRÜNE im Vergleich zum Iran-FriedensplanAuf das <a href="http://dialoglexikon.de/iranfriedensplan.htm">Rundschreiben an die Parteien</a> hat bislang einzig die SPD geantwortet.<br />
<br />
<blockquote>Sehr geehrter Herr Markus Rabanus,<br />
vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 12.04.2012 erreicht hat.<br />
Die SPD teilt voll und ganz Ihre Meinung: der Iran braucht keine Atomkraft und wir keine weitere Atomnation.<br />
Freundliche Grüße<br />
Tessa Mollenhauer-Koch<br />
SPD-Parteivorstand<br />
Direktkommunikation</blockquote><br />
Erfreulich ist die im Ziel zustimmende Antwort - erst dann so recht, wenn es auch in die öffentliche Iran-Politik der SPD einfließt und die Regierungen erreicht, Ahmadinedschad in Erklärungsnot bzw. zum Einlenken bringt.<br />
<br />
Indes dokumentiert sich bei den GRÜNEN grünes Umdenken zum Iran-Konflikt. Noch im Beschluss v. 28.April 2012 unter dem Titel "Konflikt um das iranische Atomprogramm ohne militärische Gewalt lösen!" wurde zwar "konstruktive" Verhandlungsweise gefordert, aber es fand sich konkret nichts in Richtung einer energiepolitischen Alternative zum iranischen Atomprogramm.<br />
So überrascht positiv, dass die MdB Hans-Josef Fell und Omid Nouripour unter dem Titel "Solarprogramm für den Iran - Mit Erneuerbaren Energien die iranische Atombombe verhindern?" ein Positionspapier mit Datum 21.05.2012 vorlegten, in dem es u.a. heißt: "Diplomatie sollte immer alle möglichen friedlichen Mittel in Spiel bringen, wozu auch ein Angebot an den Iran zur Nutzung der erneuerbaren Energien gehört."<br />
Zum Positionspapier >> <a href="http://www.hans-josef-fell.de/content/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=705&Itemid=77">PDF-Link</a><br />
Nebst Brief an Außenminister Westerwelle >> <a href="http://www.hans-josef-fell.de/content/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=704&Itemid=77">PDF-Link</a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-5098616131067574092012-04-29T12:15:00.002+02:002012-04-29T12:15:39.326+02:00Israels Armeechef widerspricht Netanjahu in Sachen IranDie israelische Tageszeitung <a href="http://www.haaretz.com">Haaretz</a> berichtete am 25.04.12, dass Israels oberster Militär General Benny Gantz zuversichtlich ist, die iranische Führung werde ausreichend rational auf den internationalen Druck reagieren und weiterhin auf die Atomwaffenentwicklung verzichten. Mit dieser Einschätzung widerspricht er den Äußerungen des Ministerpräsidenten Netanjahu, wonach der Iran selbst auf die Gefahr eines vernichtenden Gegenschlags hin zu Atomwaffen greifen werde.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-29697601049858528112012-04-12T11:14:00.001+02:002012-04-12T11:14:12.298+02:00Wirkungsanalyse: Iran stoppt Öl-Lieferungen in die EUIn Reaktion auf Wirtschaftssanktionen im Zusammenhang mit dem Streit um das iranische Atomprogramm, hat die iranische Regierung seit dem 11.März 2012 jetzt auch die Öl-Lieferungen nach Deutschland untersagt. Der Iran exportierte bislang 13 Prozent seiner Erdöl-Ausfuhren in die EU. Stärker betroffen ist beispielsweise Griechenland, während Deutschlands Erdöl-Importe aus dem Iran nur 1% betrugen. Da der Iran die Boykottmengen durch Exportvergrößerung in Richtung Asien kompensieren möchte, dies aber nur durch Niedrigpreise erreichen kann, wodurch andere Öl-Förderländer unter Preisdruck geraten. Die Boykottbeschlüsse verknappen das Erdöl auf dem Weltmarkt nicht, weshalb sich damit kein Preisanstieg rechtfertigen lässt. <br />
Teuer für die EU und teuer für den Iran werden die Sanktionen erst, wenn sich ihnen weitere Staaten anschließen. Was damit politisch gewonnen werden kann, ist offen.<br />
<br />
Besser wäre eine Politik des Dialogs, dem Iran beispielsweise als Alternative zu Atomkraftwerken moderne Erdgas-, Wind- und Solar-Kraftwerke anzubieten und über eine atomwaffenfreie Zone inklusive Israel zu verhandeln.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-79386961385269383442012-04-09T18:15:00.002+02:002012-06-05T13:48:44.813+02:00Friedensplan zum Irankonflikt<p><a href="http://dialoglexikon.de/friedensplan2012irankonflikt.htm" target="_blank"><img style="FLOAT: left; MARGIN: 0px 10px 10px 0px; WIDTH: 600px; CURSOR: hand" alt="" src="http://dialoglexikon.de/friedensplan20120409irankonflikt.jpg" border="0" /></a></p><li><a href="http://www.diskussionen.de" target="_blank">Diskussionen.de</a></li>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-83952811605001656562012-03-06T15:32:00.001+01:002012-03-06T15:32:57.546+01:00SPIEGEL-Titel mit etwas Kriegshetze gegen den Iran"Krieg um die Bombe?", titelt der SPIEGEL, als sei der Vorwurf geheimer Atomwaffenplanung nicht eben erst vom CIA widerlegt. Das findet sich dann irgendwo im Artikel, aber die Titelaufmachung fotomontiert einfach mal so den iranischen Präsidenten als irren Messias aus einem Atompilz strahlend. Das firmiert dann als "Pressefreiheit"? - Und so einfach: Nur das kleine "k" gegen das kleine "n" austauschend, Iran statt Irak. Die Frage, ob der Iran tatächlich nach Atomwaffen strebt, verheißt weniger Auflage? Schade. Denn da fänden sich die Ansätze zu vernünftiger Politik.<br />
<br />
Markus Rabanus >> <a href="http://www.unsere.de/diskussionen.htm" target="_blank">Diskussion</a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-57692080560342077202012-02-26T16:53:00.002+01:002012-02-26T16:53:49.073+01:00CIA: "Keine Beweise für iranisches Atomwaffenprogramm"Unter Berufung auf die NewYorkTimes wird berichtet, dass die CIA nicht davon ausgeht, der Iran betreibe ein geheimes Atomwaffenprogramm, sondern habe im Jahr 2003 eingestellt. Gleichwohl werden z.B. ARD-Tagesschau und ZDF-Heute nicht müde, mindestens wöchentlich in die Wohnzimmer zu bringen: <i>"Nach Auffassung westlicher Regierungen strebt der Iran nach Atomwaffen."</i><br />
<br />
Zur Relevanz der Behauptungen: <br />
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Jeder kann jedem mühelos jegliches "Streben" unterstellen, wie auch die iranische Führung solch "Streben" mühelos bestreiten kann und dennoch z.B. mit der Urananreicherung und dem Bau weitreichender Trägerraketen für eine Atombewaffnung Voraussetzungen schafft. Auf diese Weise vergiftet sich das diplomatische Klima.<br />
Völkerrechtlich ist der Iran zur Transparenz seines nuklearen Betriebs verpflichtet, muss also die IAEO jeden Winkel inspizieren lassen.<br />
Völkerrechtlich darf der Iran sein Atomprogramm nur im Einvernehmen mit dem Weltsicherheitsrat fortführen, denn der Frieden ist wichtiger als es die Gigawatts aus Atomkraftwerken sein könnten - und allemal auch für den an Energieressourcen reichen Iran, wäre da nicht die Gier auch von Mullahs nach radioaktivem Prestige, auf welches die Atommächte allerdings schon seit Jahrzehnten rechtswidrig bestehen und in die Waagschale gegen den Gleichheitsanspruch werfen - anstatt es in solchen Konflikten zur Disposition zu stellen und auf die atomwaffenfreie Welt hinzuwirken.<br />
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Doch solch Unrecht der Atomsupermächte berechtigt den Iran nicht zu Unrecht seinerseits, sondern verpflichtet ihn wie jeden sogar viel mehr zur Sachlichkeit, zur Transparenz, zum Abbau von Spannungen, zum Verzicht auf Hetze, denn Hetze und Diplomatie sind Gegensätze und treiben exakt dorthin, wo der Iran angeblich nicht hin will: In den Krieg.<br />
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Markus RabanusUnknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-73723019323479224092012-01-23T23:11:00.000+01:002012-01-24T00:12:36.071+01:00EU verhängt Embargo gegen IranDie EU verordnete sich ein Embargo gegen Energie- und Technologiegeschäfte mit dem Iran, um etwaige Atomwaffenbestrebungen des Teheraner Regimes zu bestrafen. Ab 1.Juli 2012 sollen die EU-Erdölimporte aus dem Iran von gegenwärtig ca. 6 Prozent unterbleiben. Einzelne EU-Staaten sind indes deutlich stärker betroffen, insbesondere Griechenland (25%), dem der Iran Zahlungsrückstände stundet. - Russland kritisierte das Embargo als kontraproduktiv. Wichtiger wird in diesem Fall sein, wie China als vermutlich größter Öl-Kunde des Iran reagiert.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-37965294536559350482012-01-03T06:22:00.000+01:002012-01-03T06:22:16.673+01:00Israel fordert falsche Konsequenz gegen Holocaustleugner AhmadinedschadIsraels Botschafter Shlomo Avineri in Berlin fordert in seinem aktuellen Newsletter die deutsche und europäische Politik dazu auf, den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad wegen dessen Holocaustleugnung zur persona non grata zu erklären. - Solch Schritt kann zwar verdeutlichen, dass die Kombination aus Holocaustleugnung und Israelanfeindung jedes iranische Atomprogramm erst recht unerträglich macht, aber käme dennoch einem Abbruch diplomatischer Beziehungen gleich, der ein Grundfehler des internationalen Konfliktmanagements ist und auch aus <a href="http://www.unsere.de/diplomatie.htm">Artikel 41 der UN-Charta</a> gestrichen gehört.<br />
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Gegenwärtig steuern Iran und Israel auf einen militärischen Konflikt zu, der im Gegenteil durch intensivierte Diplomatie vermieden werden muss. Daran lassen es beide Seiten vollends fehlen, verlangen Rückhalt in ihren Bündnissen, ereifern sich an den gegenseitigen Unverschämtheiten, um die eigenen zu rechtfertigen. <br />
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Die Holocaustleugnung des iranischen Präsidenten zeugt von der Dimension des Problems, mit dem uns der heutige Iran konfrontiert, denn Leugnung setzt besseres Wissen voraus, demonstriert und riskiert den Zivilisationsbruch mittels möglichst spektakulärer Lüge. Genau nach diesem Schema ging Ahmadinedschad vor, als er die auch im Westen umstrittenen Mohammed-Karikaturen zum Anlass für seinen "Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb" nahm, als er zum "Holocaust-Kongress" einlud usw. <br />
Solch Trommelfeuer an gewollter Provokation konnte er sich nur deshalb leisten, weil die alten und neuen Industriestaaten nicht auf iranisches Öl verzichten mögen und ein Großteil der arabischen Welt mit jeglichem Affront gegen Israel sympathisiert, zumal Israel keine arabische Idee war und mit Netanjahu weiterhin keinen Weg zum Frieden finden wird. Überhaupt kann sich die Diktatur im Iran nur halten, wenn sie ihr eigenes Unvermögen auf die angeblichen "Feinde des Islam" projiziert, was schon deshalb kaum scheitert, weil es in Reaktion auf dieses Regime an Feinden nicht mangeln kann, von denen dann leider auch viele so dämlich sind, tatsächliche Islamfeinde zu sein.<br />
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An all diesen Bedingungen änderte sich für den Holocaustleugner Ahmadinedschad in den vielen Jahren seither nichts und wird sich auch nichts ändern, wenn er diplomatisch gebannt würde, denn wie jeder Faschist versteht sich auch der religiöse Extremist auf die Masche, die eigene Unbeliebtheit als Beweis für den Märtyrer-Status zu verkaufen. Was aber dann, denn ändern muss es sich. <br />
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So groß die Gegenwartsprobleme und erst recht die Zukunftsaufgaben sind, so nachwirkend immer auch die Geschichte und nicht selten mit falschen Schlussfolgerungen, denn sofern in dieser Weltregion die "Europäische Aufklärung" nach Kreuzzügen, Kolonialismus und Holocaust überhaupt noch gefragt sein sollte, dürfte friedensstiftende Aufklärungsarbeit einfach schon daran scheitern, dass die Konfliktparteien ohnehin wissen, was sie falsch machen.<br />
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Positive Beeinflussung kann deshalb nur über die Vereinten Nationen gelingen, die notfalls auch militärisch dafür zu sorgen haben, dass sich zumindest militärisch niemand über die eigenen völkerrechtlich anerkannten Grenzen hinauswagt.<br />
Aber die Vereinten Nationen zeigen sich zu unvereint, als dass sie Konfliktparteien tatsächlich in die Grenzen weisen könnten, denn noch immer spielen sich Großmächte als "Weltmächte" auf und konkurrieren gegeneinander mit Hochrüstung und unlauterer Bündnispolitik insbesondere dort, wo die Konflikte schwelen - und die kleineren Mächte suchen hinter den Großmächten den Windschatten anstatt diplomatisch zu korrigieren, obwohl die Geschichte längst gelehrt haben sollte: Weltmacht darf nur die UNO sein, die an ein Völkerrecht gebunden auch dem Schwächsten gegenüber dem Stärksten zum Recht verhelfen muss, also mittels höchstem Gericht und erforderlichenfalls auch militärisch, was den Oberbefehl über alle kriegsentscheidenden Militärressourcen voraussetzt. - Die nach pazifistischer Auffassung den Nationen verbleibenden Polizeikräfte zur erforderlichen Gewährleistung der inneren Ordnung sind schon problematisch genug, wenn sie wie im Iran ein Unrechtsregime stützen, aber sie wären weniger internationale Gefahr und weltrechlich auch leichter zu überwinden bzw. auf vernünftigeren Kurs zu zwingen.<br />
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Der Vorwurf lautet deshalb, wie schon vor und nach allen bisherigen Kriegen: Wieder wurden viele Jahre vertan, die Vereinten Nationen zum Garanten gegen die militärische Selbstjustiz ihrer Mitgliedsstaaten zu machen.<br />
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Markus Rabanus >> <a href="http://www.unsere.de/pazifismus.htm" target="_blank">Pazifismus</a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-19876545523441127692011-12-31T17:28:00.000+01:002011-01-11T14:39:53.457+01:00<span style="font-size:130%;"><strong>NEWS + KOMMENTARE >> </strong></span><a href="http://onlinewoche.blogspot.com/search/label/Iran"><span style="font-size:130%;"><strong>Onlinewoche/IRAN</strong></span></a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-21979407976047214512011-12-15T16:12:00.001+01:002012-01-02T16:13:57.329+01:00ai: Hinrichtungswelle im IranVERDREIFACHUNG DER HINRICHTUNG SEIT 2009 / DEUTSCHE BUNDESPOLIZEI UNTERSTÜTZT IRAN BEI DER VERFOLGUNG DER DROGENKRIMINALITÄT<br />
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15. Dezember 2011 - Bereits 600 Menschen sind 2011 im Iran hingerichtet worden, davon mindestens 488 wegen Drogendelikten. Diese Zahlen hat Amnesty International für ihren am 15. Dezember veröffentlichten Bericht über die Drogenbekämpfung im Iran zusammengetragen. Für 2009 hatte die Organisation 166 Hinrichtungen wegen Drogendelikten gezählt, etwa zwei Drittel weniger als 2011. Die Welle von Hinrichtungen setzte Mitte 2010 mit Massenexekutionen in Gefängnissen ein. Allein im Vakilabad-Gefängnis in Mashad, der zweitgrößten Stadt Irans, wurden am 4. August 2010 mehr als 89 Gefangene exekutiert.<br />
"Die Todesurteile werden in unfairen Verfahren gefällt, Geständnisse mit Folter erpresst", erklärt dazu die Iran-Expertin von Amnesty International in Deutschland, Ruth Jüttner. Besonders betroffen von den Todesurteilen im Kampf gegen die Drogen seien Angehörige ethnischer Minderheiten und Ausländer, insbesondere Afghanen. "Wir haben sogar Hinweise, dass Afghanen ganz ohne Prozess hingerichtet wurden," so Jüttner.<br />
Die Menschenrechtsorganisation kritisiert auch westliche Staaten, die den Iran bei der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels unterstützen. So zahle die Europäische Union 9,5 Millionen Euro für ein im Iran angesiedeltes Projekt zur regionalen Drogenbekämpfung. Im Rahmen dieses Projekts unterstütze die deutsche Bundespolizei den Aufbau von kriminaltechnischen Labors in der Region. "Wenn die Bundesrepublik in dem Bereich mit den iranischen Behörden zusammenarbeitet, dann muss sie diese Kooperation nutzen, um sich nachdrücklich gegen die Todesstrafe bei Drogendelikten einzusetzen," so Jüttner. "Das wäre der erste Schritt, um die Todesstrafe im Iran ganz abzuschaffen."<br />
Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte die Pressestelle. Gerne senden wir Ihnen auf Anfrage den 62-seitigen Bericht "Addicted to Death" zu.Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-39414727352238523282011-11-03T02:52:00.000+01:002011-11-03T02:52:25.000+01:00Israel und Iran spielen verrücktIn Israel wird debattiert, ob und wie gegen iranische Atomanlagen losgeschlagen werden sollte. Schon die Debatte ist schlecht genug, aber sollte es tatsächlich dazu kommen und ein Atomkraftwerk getroffen werden, so droht radioaktiver Massenmord.<br />
Irans Generalstabschef Hassan Firusabadi hat angeblich gesagt: «Falls uns das zionistische Regime angreift, werden auch die USA getroffen», als erleichtere ihm sein Angriff auf die mächtigste Supermacht die Landesverteidigung gegen einen israelischen Angriff. <br />
Solche Sprüche zeigen, wie unterlegen sich der Iran gegenüber Israel fühlt, denn die Irrationalität ist die Zuflucht derer, die in der Realität keine Zuflucht mehr sehen.<br />
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Markus Rabanus >> <a href="http://www.unsere.de/diskussionen.htm" target="_blank">Diskussion</a>Unknownnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4388419024223860750.post-41121350813745420092011-11-03T00:43:00.000+01:002011-11-03T00:43:23.320+01:00Organisierte Vergewaltigungen in iranischen Gefängnissen?Amnesty International fordert Aufklärung, ob sexuelle Gewalt in iranischen Gefängnissen einen staatlich organisierten Hintergrund haben. - Vergewaltigung als Mittel, um die Persönlichkeit von Oppositionellen zu brechen, gehört zum Repertoire von Unrechtsregimen. Der vermeintlich heilige Zweck heiligt nur Unheiligen die unheiligsten Mittel.<br />
Allerdings sind die Beziehungen zum Iran derart gespannt, dass eine Horrormeldung auch Falschmeldung sein kann. Teheran wäre gut beraten, sich hinter die Gefängnismauern schauen zu lassen. Dadurch würde entweder unbegründeter Verdacht ausgeräumt oder die Verhältnisse in den Gefängnissen besser.Unknownnoreply@blogger.com